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Der Castor-Transport ist in Gorleben angekommen, die Demonstranten haben sich verzogen und nun geht die Debatte im Bundestag weiter. Thomas de Maizière wirft der Opposition vor, zu zivilen Ungehorsam aufgerufen zu haben.
Bei windfluechter.net fragt man sich eher, warum es überhaupt noch Atomkraftwerke gibt, nachdem er eine Sendung über Atommüll gesehen hat. Dennoch ist die Regierung für die Atompolitik und nach den kürzlich vergangenen Castortransporten nach Gorleben wird nun auch wieder mal im Bundestag heftig diskutiert.
In Gorleben hatten in etwa 50.000 Menschen gegen Atomkraft demonstriert und ca. 20.000 Polizisten schützten den Castortransport. Mit 25 Millionen Euro war das somit einer der teuersten Proteste. Die SPD verteidigt die größtenteils friedlichen Proteste, wogegen man der Meinung ist, dass FDP und Union die Bürger kriminalisieren würden.
Der Umweltminister aus Niedersachsen, Hans-Heinrich Sander (FDP), forderte nun, dass man sich auf die Suche nach anderen Standorten mache, um auf die Proteste zu reagieren. Dieser Vorschlag wurde aber direkt niedergeschmettert.
Bisher hat der Bundespräsident das Gesetz zu Laufzeitverlängerung nicht unterzeichnet, SPD und Grüne sind aber schon dabei ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht vorzubereiten.
Bei windfluechter.net fragt man sich eher, warum es überhaupt noch Atomkraftwerke gibt, nachdem er eine Sendung über Atommüll gesehen hat. Dennoch ist die Regierung für die Atompolitik und nach den kürzlich vergangenen Castortransporten nach Gorleben wird nun auch wieder mal im Bundestag heftig diskutiert.
In Gorleben hatten in etwa 50.000 Menschen gegen Atomkraft demonstriert und ca. 20.000 Polizisten schützten den Castortransport. Mit 25 Millionen Euro war das somit einer der teuersten Proteste. Die SPD verteidigt die größtenteils friedlichen Proteste, wogegen man der Meinung ist, dass FDP und Union die Bürger kriminalisieren würden.
Der Umweltminister aus Niedersachsen, Hans-Heinrich Sander (FDP), forderte nun, dass man sich auf die Suche nach anderen Standorten mache, um auf die Proteste zu reagieren. Dieser Vorschlag wurde aber direkt niedergeschmettert.
Bisher hat der Bundespräsident das Gesetz zu Laufzeitverlängerung nicht unterzeichnet, SPD und Grüne sind aber schon dabei ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht vorzubereiten.
- Eva